Zusammen mit meiner Bundestagskollegin Dagmar Freitag habe ich heute den Bürgerbusverein Plettenberg besucht. Dabei haben wir den Vorsitzenden Gerd Strunz auf seiner Tour begleitet und uns über die Arbeit des Bürgerbusvereins Plettenberg informiert.

Als örtliche Abgeordnete habe ich beim Jubiläum des Plettenberger Bürgerbusverein im vergangenen Jahr versprochen, dass ich mich dafür einsetzen werde, dass die Mittel für die Bürgerbusse erhöht werden. Nun gibt es positive Meldungen, denn der Landtag hat Ende 2016 die Änderung des ÖPNV-Gesetzes beschlossen und nun ist der Entwurf einer überarbeiteten Verwaltungsvorschrift veröffentlicht worden, die jetzt in die Verbändeanhörung gegeben wird.

Für die Bürgerbusse sind hierbei deutlich erhöhte Fördersätze vorgesehen. Mit diesen Fördersätzen wollen wir die mit großem ehrenamtlichen Einsatz tätigen Bürgerbusvereine stärken und dafür sorgen, dass dieses Erfolgskonzept noch weiter wachsen kann, denn die Bürgerbusse sind eine tragende Säule des Öffentlichen Nahverkehrs gerade im ländlichen Raum.

So soll die Organisationspauschale pro Verein von 5.000 Euro auf mindestens 6.000 Euro aufgestockt werden. Im Bereich der Förderung von Fahrzeugen ist vorgesehen, dass Bürgerbusfahrzeuge mit spezieller Vorrichtung für die Aufnahme von Rollstühlen mit mindestens 50.000 Euro gefördert werden. Bei Fahrzeugen mit zusätzlichem Niederflurbereich ist eine Mindestförderung von 60.000 Euro je Fahrzeug vorgesehen. Zudem soll eine Erhöhung dieser Fördersätze von jeweils zusätzlich mindestens 6.000 Euro erfolgen, wenn es sich um ein Erstfahrzeug handelt oder das Fahrzeug mit einem alternativen Antrieb ausgestattet ist. Darüber hinaus sollen sämtliche Fördersätze als Anreiz aufgestockt werden, wenn in dem Bürgerbus der jeweilige Verbundtarif und der NRW-Tarif angewendet oder anerkannt werden.